Dass sich Initiativen, Vereine, soziale Bewegungen, Basisorganisationen und Nichtregierungsorganisationen unabhängig engagieren und einbringen können, ist weltweit wichtige Voraussetzung und Bestandteil für gerechte Entwicklung, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte. Zivilgesellschaft nimmt wich tige Kontrollfunktionen wahr, stößt Veränderungsprozesse an und trägt durch die Partizipation an Prozessen und Entscheidungen zu größerer Legi timation bei. Doch gerade die politischen Rechte, die das Engagement zivilgesellschaftlicher Akteure überhaupt möglich machen, geraten in immer mehr Ländern unter Druck, u. a. durch sogenannte NGO-Gesetze. Durch sie wird die notwendige fi nanzielle Unterstützung aus dem Ausland und die Arbeit zu Menschenrechten und Demo kratisierung sehr oft unmöglich gemacht. Aus Shrinking Space für Zivilgesellschaft wurde und wird in immer mehr Ländern Closed Space.

Wie haben sich Bedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement weltweit und insbesondere in Asien konkret verändert? Welche Trends und Dynamiken sind hierfür verantwortlich? Welche Möglichkeiten bleiben den Vereinten Nationen und anderen Akteuren, gesellschaftlichen Wandel mitzugestalten und den Raum für Engagement zu erhalten? Wie kann zivilgesellschaftliches Engagement gestärkt werden, damit es für eine gerechte und zukunftsfähige Entwicklung wirksam werden kann?

Diesen Fragen wollen wir mit Maina Kiai, Sonderberichterstatter für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit der Vereinten Nationen und Basil Fernando, Gründer und Programmdirektor der Asian Human Rights Commission, Träger des Alternativen Nobelpreises 2014, nachgehen.

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Welche Räume bleiben für zivilgesellschaftliches Engagement? Globale Trends, Erfahrungen aus Asien, Handlungsmöglichkeiten

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